Am letzten Sonntag des aus liberaler Sicht überaus erfolgreichen Jahres 2009 fanden sich die Jungen Liberalen aus Pforzheim und dem Enzkreis nunmehr zum vierten Mal zum Politisch-Programmatischen Tag ein. Dabei wurden die Rolle, die vermeintliche Wichtigkeit und die Zukunftsfähigkeit der Parteien in unserer Gesellschaft diskutiert. Das spannende Thema und der starke Mitgliederzuwachs im Jahr 2009 führten zu einem bisher nie dagewesenen Andrang und die FDP Geschäftsstelle platze aus allen Nähten.

Nach den obligatorischen Begrüßungsworten erörterten die Teilnehmer nach einem kurzen Brainstorming ihre Assoziationen mit dem Begriff „Partei“. Besonders die institutionellen Rahmenbedingungen und negativen Bezüge mit dem Begriff „Partei“ kristallisierten sich hierbei als Schwerpunkte heraus. Diese sollten während des Nachmittages besonders ausgiebig diskutiert werden.

Nach einer kurzen Pause hielt Programmatiker Jochen eine interessante Präsentation über das Thema Parteien. Der Begriff wurde zuerst aus soziologischer, ökonomischer, juristischer und allgemeiner Sicht beleuchtet. Neben den rechtlichen Grundlagen der Parteien wurden dann ihre Aufgaben und Probleme dargestellt. Die Präsentation endete mit einer Kritik an den Parteien und einigen steilen Thesen, die genügend Anlass zur Diskussion bis in den Abend gewährleisten sollten.

Das Wahlrecht und der darin gewährleistete Einfluss der Parteien bildeten den ersten Themenkomplex. Besonders bezüglich des baden-württembergischen Wahlrechts wurden konträre Meinungen vertreten. Einige sahen dieses gegenüber dem bundesdeutschen Wahlrecht als überlegen und „gerechter“ an, andere wiederum befürworteten auch Listen und somit eine Reform des hiesigen Wahlrechts. Sobald dies intern geklärt ist, kann mit einem entsprechenden Antrag am Landeskongress gerechnet werden.

Nach der Lektüre einiger Texte, u.a. mit einem Highlight von Max Weber, wurde der zweite Themenkomplex in Angriff genommen. Warum verbinden viele Menschen mit dem Begriff „Partei“ negative Auswüchse. Klientelpolitik, Korruption, Bürgerferne und weitere Begriffe machten die Runde. Besonders die pauschalen Zuwendungen für Sachleistungen, wie Büromaterialien, auf die Politiker Anspruch haben, wurden emotional diskutiert. Darf ein Volksvertreter sich eine Büromaterialien, z.B. einen Montblanc Füller,  frei aussuchen oder sollte hier im Sinne der Effizienz zentraler geplant werden? Auch hier waren die Meinungen sehr heterogen.

Der Tag war jedenfalls ein voller Erfolg. Die Diskussionen waren stets diszipliniert und auf einem hohen Niveau. Der Input für zukünftige Anträge war ebenfalls sehr hoch und allen Teilnehmern hat es sehr gut gefallen. Anschließend fand der Tag beim Italiener seinen kulinarischen Ausklang. Der nächste Politisch-Programmatische Tag kommt bestimmt und wir Pforzheimer JuLis würden uns sehr über Besuche aus den anderen Kreisen freuen – also einfach mal vorbeikommen.